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Spontandemo gegen Netzsperren um 18 Uhr in Berlin [Update]

Schloss BellevueEilmeldung von Twitter: die Piratenpartei NRW ruft auf Twitter heute um 18 Uhr am Schloss Bellevue zur Spontandemonstration gegen Internetzensur und Netzsperren auf. Grund ist die heutige Unterzeichnung des sogenannten “Zugangserschwerungsgesetzes”, das vor allem dafür kritisiert wird, dass es wirkungslos ist, aber eine umfassende Sperrinfrastruktur im Internet aufbaut. [...]

Deutschlandweite Proteste gegen ELENA geplant

Stop ELENAAm Samstag, den 30.1.2010 finden in mehreren deutschen Städten Aktionen der Piratenpartei gegen ELENA statt.

Hintergrund ist ein neues Gesetz; seit dem 01.01.2010 sind alle Arbeitgeber deutschlandweit verpflichtet, ein umfangreiches Datenpaket über ihre Angestellten anzulegen und an eine zentrale Speicherstelle zu übermitteln [...]

Piratenpartei NRW gibt sich ein Wahlprogramm

Tagungsort des Landesparteitages NRW der PiratenparteiVor wenigen Minuten ist der Landesparteitag der Piratenpartei Nordrheinwestfalen zuende gegangen, nach einer über 9 Stunden dauernden Marathonsitzung.

Verhandelt wurden die Themen Bildung, Wirtschaft, Medien, Innenpolitik und Umweltpolitik [...]

Termine: Bundesparteitag in Bingen

Nachdem zuletzt drei Bewerber für den Bundesparteitag zur Wahl standen, nämlich Bingen, Würzburg und Augsburg, wurde nun Ort und Termin des Bundesparteitages auf folgende Eckdaten festgelegt: Veranstaltungsort wird die “Alte Wagenausbesserungshalle” in Bingen, Zeitraum der 13. – 16. Mai 2010 [...]